Wir sind nicht immer parteipolitisch nicht neutral!
Auf dieser Seite Sammeln wir Materialien zur Neutralitätsfiktion in der Jugendverbandsarbeit. Den Start macht unser Vorstandsbeschluss zur Neutralität von Jugendverbandsarbeit. Weiter unten findet sich noch mehr Material zum Thema Gemeinnützigkeit und politischer Aktivität.
Unsere Stellungnahme
Der Vorstand der LAG Jugendringe macht klar: „Wir sind nicht neutral – Neutralitätsfiktion und Jugendverbandsarbeit“. In unserem Beschluss bekennen wir uns ausdrücklich zu den Kinderrechten und zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wir zeigen auf, warum politisches Engagement in Jugendverbänden unverzichtbar ist und wie sich dies mit den rechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere der Gemeinnützigkeit – vereinbaren lässt. Gleichzeitig verurteilen wir die zunehmenden Versuche, zivilgesellschaftliches Engagement zu diskreditieren. Hier geht es zum vollständigen Text.
Mehr Material
Materialien der deutschen Sportjugend
Die deutsche Sportjugend hat unterschiedliche Materialien zur Gemeinnützigkeit und zur politischen Betätigung von Sportvereinen gesammelt. Alles übersichtlich auf einer Sonderseite zusammengestellt.
Nicht nur für den Sport geeignet!
Erkenntnisse der wissenschaftlichen Dienste des Bundestags
Der Bundestag hat eine eigene Rechercheabteilung, die den Abgeordneten bei Nachfragen zuarbeiten kann. Die Frage nach der Neutralität wurde dort schon mehrfach gestellt. Wir haben die wesentlichen Materialen zusammengestellt.
Rechtsgutachten
Zur Bedeutung des sog. Neutralitätsgebots für zivilgesellschaftliche Vereine der Demokratie- und Jugendarbeit hat Prof. Dr. Friedhelm Hufen, o. Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Mainz. Mitglied des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz a.D. ein Rechtsgutachten verfasst.
Antwort der Bundesregierung
Die Antwort der Bundesregierung auf die 551 Fragen der kleinen Anfrage, die 2025 große Aufregung verursacht hat, gibt klaren Aufschluss darüber, wie und Jugendringe/-verbände sich gemeinnützigkeitsrechtlich unbedenklich im politischen Raum bewegen können.
Unsere Angebote
Resiliente Satzungen
Wir helfen unseren Mitglieder der LAG Jugendringe bei Satzungsfragen und dabei die Satzung so zu gestalten, dass Werte und Grundsätze des Jugendrings unmissverständlich festgehalten sind. Sprecht uns an!